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Saksa – Muut kuin ranne- ja taskukellot – Rahmenvertrag über Kauf und Lieferung von Zeitdienstanlagen und Uhren

DB InfraGO AG – Geschäftsbereich Personenbahnhöfe (Bukr 11)SaksaJulkaistu 20.4.2026
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Kuvaus

Rahmenvertrag über Kauf und Lieferung von Zeitdienstanlagen und Uhren

Rahmenvertrag über den Kauf und die Lieferung von Zeitdienstanlagen und Uhren

1. Vertragsgegenstand

Der Vertrag umfasst den Kauf und die Lieferung von Zeitdienstanlagen und Uhren, einschließlich deren Installation, Wartung und Schulung.

2. Vertragsdauer

Der Vertrag hat eine Laufzeit von 48 Monaten ab dem Datum der Unterzeichnung.

3. Vertragswert

Der geschätzte Gesamtwert des Vertrages beträgt 500 000 EUR (exklusive Mehrwertsteuer).

4. Vertragsbedingungen

4.1. Lieferbedingungen

Die Lieferung erfolgt frei Haus (DDP) gemäß den Incoterms® 2020.

4.2. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung erfolgt in zwei Raten: 50 % bei Vertragsunterzeichnung und 50 % nach erfolgter Lieferung und Installation.

4.3. Gewährleistung

Der Lieferant gewährleistet die ordnungsgemäße Funktion der gelieferten Zeitdienstanlagen und Uhren für einen Zeitraum von 24 Monaten ab dem Datum der Installation.

5. Vertragsabwicklung

5.1. Bestellungen

Bestellungen erfolgen schriftlich per E-Mail oder Fax.

5.2. Lieferfristen

Die Lieferfristen werden individuell vereinbart und sind im Bestellformular angegeben.

5.3. Abnahme

Die Abnahme der gelieferten Zeitdienstanlagen und Uhren erfolgt durch den Auftraggeber nach erfolgter Installation und Funktionsprüfung.

6. Vertragsstrafe

Im Falle einer Verzögerung der Lieferung oder Installation durch den Lieferanten wird eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 EUR pro Tag der Verzögerung fällig.

7. Vertragsänderungen

Änderungen des Vertrages bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Vertragsparteien.

8. Vertragsbeendigung

Der Vertrag kann von beiden Vertragsparteien mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich gekündigt werden.

9. Anzuwendendes Recht

Auf den Vertrag findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung.

10. Gerichtsstand

Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das Amtsgericht Berlin-Charlottenburg zuständig.

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