Frankreich – Installation von Straßenverkehrssignalen – Travaux de signalisation verticale sur les routes territoriales de Corse

Der Rahmenvertrag wird durch die Ausgabe von Bestellscheinen ausgeführt. Jedes Los wird Gegenstand einer separaten Vergabe sein. Die Leistungen werden durch Einheitspreise und Pauschalpreise abgerechnet. Die Arbeiten bestehen im Austausch, der Erweiterung, der Wartung, der Verstärkung oder der Entfernung von vertikalen Signalgeräten. Dieser Rahmenvertrag weicht vom Prinzip der Exklusivität ab. Der Auftraggeber behält sich das Recht vor, während der gesamten Vertragslaufzeit Dritte für bestimmte im vorliegenden Rahmenvertrag vorgesehene Arbeiten heranzuziehen. Unabhängig von diesem Rahmenvertrag können Vergaben mit vereinfachtem Verfahren sowie Verhandlungsverfahren ohne Wettbewerbsprüfung eingeleitet werden, wenn der Auftraggeber in der Lage ist, diese zu nutzen. Diese Klausel kann für Leistungen unter 10 000 Euro netto verwendet werden, wobei der Gesamtbetrag pro Jahr 10% des maximalen Jahresbetrags, der durch diesen Rahmenvertrag vorgesehen ist, nicht überschreitet. Dieses Prinzip der Nicht-Exklusivität kann angewendet werden, wenn der Losinhaber die bestellte Leistung nicht erbringen kann (Fehlschlag), oder im Rahmen einer Gesamtoperation. Unter Unmöglichkeit, die Leistungen zu erbringen, ist jede Schwierigkeit zu verstehen, die den Inhaber daran hindert, den Bedürfnissen des Auftraggebers nachzukommen. In einem solchen Fall informiert der Inhaber den Auftraggeber schriftlich. Der Inhaber kann in dieser Hinsicht keine Reklamation einlegen.