Germany – Operation of water supplies – Betriebsführung Wasserversorgung

Der Zweckverband Industrie- und Gewerbepark Raum Lahr erwirbt, beplant, erschließt und veräußert die Grundstücke auf dem Verbandsgebiet, um attraktive Industrie- und Gewerbegebiete zu entwickeln und damit letztlich die wirtschaftliche Dynamik in der Raumschaft zu stärken. In diesem Zusammenhang wurde dem Zweckverband von der Stadt Lahr/Schwarzwald und der Gemeinde Friesenheim mittlerweile die Aufgabe der öffentlichen Wasserversorgung für das Verbandsgebiet übertragen. Hierdurch soll insbesondere ein einheitlicher Wasserpreis für das gesamte Verbandsgebiet, das sich sowohl auf der Gemarkung der Stadt Lahr/Schwarzwald als auch auf der Gemarkung der Gemeinde Friesenheim befindet, erreicht werden. Die ab dem 1. Januar 2027 gültige Wasserversorgungssatzung wird auf der Verbandsversammlung im Dezember 2026 beschlossen. Bislang wurde das Netz im Verbandsgebiet der badenovaNETZE GmbH auf Grundlage einer Konzessionsvereinbarung mit der Stadt Lahr/Schwarzwald betrieben. Im Zuge der Umstrukturierung der Wasserversorgung erwirbt nun der Zweckverband das Netz von der badenovaNETZE GmbH und betreibt dieses als öffentliche Einrichtung. Zugleich soll die Betreuung des Netzes weiterhin durch einen externen Dienstleister erfolgen. Die badenovaNetze GmbH bleibt Vorlieferant der Wasserversorgung. Der Zweckverband ist Weiterverteiler im Netz des Zweckverbandes. Mit dem Vergabeverfahren soll ein geeignetes und leistungsfähiges Unternehmen gefunden und beauftragt werden, der die Leistungen der kaufmännischen und technischen Betriebsführung für die öffentliche Wasserversorgung als Dienstleister vollständig übernimmt und abwickelt. Geschuldet sind somit die sich aus dem Betriebsführungsvertrag ergebenden Leistungen.